Lässt GERES Greifvögel vergiften?

Werden Greifvögel im Kreis Birkenfeld absichtlich vergiftet, damit auf den Höhenzügen Windkraftanlagen entstehen können, die aktuell durch die Rotmilanpopulation verhindert werden? Diesen Verdacht hegen Tierschützer, nachdem vergiftete Mäusebussarde gefunden worden sind.

In den Kadavern wurde das verbotene Insektizid Carbofuran nachgewiesen. Besonders brisant: Vor knapp zwei Jahren wurde in dem Gebiet bereits ein vergifteter Rotmilan gefunden. Der Verein Naturschutzinitiative (NI) und der Naturschutzverband Pollichia mutmaßen, dass es eine Verbindung zu Windkraftplänen auf dem Höhenzug gibt. Das Gift ist dabei nicht nur für die Tiere eine Gefahr. Auch Wanderer auf der stark frequentierten Nohener Naheschleife könnten das Wasser des dortigen Hohlbachs trinken.

„Wir haben den Verdacht, dass jemand versucht, das sogenannte Rotmilanproblem auf besonders infame Weise zu lösen“, heißt es in der Erklärung, die Harry Neumann und Achim Stephan, Landesvorsitzender und Fachbeiratsmitglied der NI, sowie Willi Weitz, Vorsitzender der Kreisgruppe von Pollichia, veröffentlicht haben. Die Verbände haben Anzeige wegen illegaler Ausbringung eines verbotenen Giftes erstattet und fordern von den Behörden eine konsequentere Vorgehensweise, wenn erneut der Verdacht auftritt, dass Greifvögel vergiftet wurden. Denn bis die Verbände im aktuellen Fall Gewissheit hatten, ging viel Zeit ins Land. Die verendeten Tiere wurden bereits am 4. März gefunden.

Die Naturschutzverbände bemühten sich um eine toxikologische Untersuchung der Kadaver. Die Kreisverwaltung als Untere Naturschutzbehörde habe keine Notwendigkeit gesehen, genehmigte aber der NI eine Überprüfung auf eigene Kosten und stellte eine eventuelle Kostenbeteiligung in Aussicht. Die Staatsanwaltschaft ordnete nach anfänglichem Zögern eine toxikologische Untersuchung der Vögel an – eventuell auch, weil das Gift im schlimmsten Fall Menschen gefährden könnte.

Das Ergebnis liegt nun vor und wird von den Naturschützern als „niederschmetternd“ bezeichnet: In beiden Mäusebussarden gab es Rückstände von Carbofuran. An diesem schweren Gift, das früher in der Landwirtschaft eingesetzt wurde, dessen Kauf und Gebrauch aber seit zehn Jahren in der EU streng verboten ist, war 2015 auch der gefundene Rotmilan zugrunde gegangen. Die beiden Verbände mutmaßen, dass man von einer hohen Dunkelziffer toter Tiere ausgehen muss und es sich „bei den drei nachgewiesenen Vergiftungsfällen nur um die Spitze eines Eisbergs handelt“. NI und Pollichia verweisen darauf, dass es bezüglich der auf dem Höhenzug geplanten Windenergieanlagen eine „Rotmilanproblematik“ gibt, die den Bau verhindert.

Nach Auskunft von Kreisdezernent Jürgen Schlöder hat die Firma ENP am 10. Februar den Bauantrag für die Errichtung von vier Windkraftanlagen auf Reichenbacher Gemarkung zurückgezogen, unter anderem wegen der hohen Populationsdichte des streng geschützten Rotmilans – allerdings wenige Wochen später betont, dass nach einer Lösung der Probleme gesucht wird. Auf dem Gebiet der Gemeinde Nohen hat die Firma Geres (Frankfurt) – auf der anderen Talseite – drei Windkraftanlagen geplant. Diese Bauanträge hat der Kreis abgelehnt, wogegen Geres Widerspruch eingelegt hat.

Zum Verdacht, dass jemand das Rotmilanproblem illegal lösen wolle, sagt Schlöder: „Das ist reine Spekulation.“ Er verweist auf andere Möglichkeiten, warum bei den Mäusebussarden Rückstände von Carbofuran nachgewiesen wurden. So seien andernorts Beispiele bekannt, dass Taubenzüchter das Gift gegen Greifvögel eingesetzt haben, um den Luftraum zu klären. Schlöder weist darauf hin, dass es den Naturschutzverbänden schwerfallen dürfte, ihre Behauptung nachzuweisen. „Wenn sie sagen würden, dass Firma X oder Y für diesen Vorfall verantwortlich ist, müssten sie wahrscheinlich mit einer Klage wegen Verleumdung rechnen.“ Die Forderung, dass der Kreis bei Verdachtsfällen von sich aus toxikologische Untersuchungen beantragt, führt nach Auffassung des Dezernenten zu weit.

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Prozess: Nabu klagt gegen bereits laufende Windräder

Koblenz/Birkenfeld. Sie streiten über Rotmilane, Fledermäuse und Kraniche – und können sich einfach nicht einigen. Der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) klagt gegen den Landkreis Birkenfeld wegen der Genehmigung für drei Windräder auf der Gemarkung Birkenfeld. Nach Überzeugung des Umweltverbandes hat der Kreis gegen die Umweltverträglichkeitsprüfung verstoßen. Außerdem seien Fledermäuse und Rotmilane sowie Kraniche nicht ausreichend geschützt. Der Kreis sieht die Tiere dagegen nicht beeinträchtigt, eine Vorprüfung habe ergeben, dass von den Anlagen keine Nachteile für die Umwelt ausgehen.

Bereits im Januar 2013 hatte die Kreisverwaltung der Frankfurter Geres Group die Genehmigung zum Bau der Windenergieanlagen erteilt. Bei einer Vorprüfung des Standortes kam der Kreis zu dem Ergebnis, dass von dem Bauvorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten seien. Zu einer Umweltverträglichkeitsprüfung sah sich die Verwaltung daher nicht verpflichtet.

Im September 2013 bekam der Betreiber eine neue Genehmigung, die sich auf dieselben Standorte, aber einen anderen Anlagentyp mit niedrigerer Nabenhöhe und geringerem Rotordurchmesser bezog. Eine erneute Vorprüfung hinsichtlich der Auswirkungen auf die Natur fand nicht statt. Am 28. Februar 2014 begann Geres mit den Bauarbeiten. Doch der Nabu legte im August 2014 Widerspruch gegen die Genehmigung ein und erwirkte mit Eilanträgen einen Baustopp. Das Koblenzer Oberverwaltungsgericht (OVG) entschied aber, dass der Widerspruch unzulässig ist, weil er erst erhoben wurde, als die Anlagen fast fertiggestellt waren. Der Kreisrechtsausschuss wies anschließend ebenfalls den Widerspruch der Umweltschützer zurück. Daraufhin klagte der Verband vor dem Verwaltungsgericht (VG) in Koblenz, das die Klage für unzulässig erklärte. Das dortige OVG hob dieses Urteil auf, sodass nunmehr das VG im jetzigen Verfahren entscheiden muss, ob die Klage begründet ist.

Im Prozess diskutierten die Beteiligten vor allem die Vorprüfung der Umweltverträglichkeit der Windenergieanlagen. Der Nabu kritisierte, dass die 2014 gemeldeten drei Rotmilanhorste nicht beachtet und die Auswirkungen der Windräder auf Fledermäuse unzureichend ermittelt worden seien. Außerdem seien die Nebenbestimmungen zum Kranichschutz zu unbestimmt, trotz einer nachträglichen Änderung im Januar 2017.

Die Vertreter des Kreises erklärten, dass das Rotmilanvorkommen zum Zeitpunkt der Genehmigung noch nicht bekannt gewesen sei, daher hätte es auch nicht berücksichtig werden müssen. Die Vorprüfung zur Umweltverträglichkeit sei ordnungsgemäß erfolgt. Doch das bezweifelte das Gericht. Insbesondere die Dokumentation der zugrunde gelegten Unterlagen nannte der Vorsitzende Richter Peter Fritz „etwas dürftig und arg knapp“. So seien in dem vom Anlagenbetreiber eingereichten Material zur Antragstellung drei Biotope aufgeführt, die in den Unterlagen der Kreisverwaltung nicht auftauchen. „Es geht hier nur um die Ermittlung des Sachverhaltes, nicht um eine Bewertung“, betonte der Richter.

Auch Rodungen, die für die Kabeltrasse benachbarter Maßnahmen durchgeführt wurden, seien nicht miteinbezogen worden. „Das Ergebnis, die Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchzuführen, muss nachvollziehbar sein“, sagte Fritz. Außerdem könnten trotz Rotmilanvorkommen Windenergieanlagen betrieben werden, wenn sie die Flugbahn der Greifvögel nicht stören.

Da die Anlagen längst in Betrieb sind, regte das Gericht eine Einigung an. Doch trotz langer Beratung konnten sich der Landkreis, Betreiber Geres und der Nabu beim Prozess nicht verständigen. Bis zum 4. Mai ist dafür aber noch Zeit, sonst verkündet das Gericht dann ein Urteil.

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Aus für acht Räder: Kreis gibt keine Genehmigung für Windpark Siesbach/Leisel

Leisel/Siesbach. Landrat Matthias Schneider bezeichnet es im NZ-Gespräch als „entscheidendes Totschlagargument, bei dem wir gar keinen anderen Spielraum hatten“. Die von ihm geführte Kreisverwaltung gibt, wie sie jetzt bekannt gemacht hat, keine Genehmigung für den von der Firma Geres (Frankfurt) geplanten Bau von acht Rädern auf den Gemarkungen Siesbach und Leisel.

Denn die Bundeswehr hatte gegen diese Pläne interveniert und geltend gemacht, dass dadurch die Funktion des sogenannten Link 16 auf dem Gelände der Rilchenbergkaserne gestört werden könne. Mithilfe dieses Antennenmasts kann die Luftwaffe bei Einsätzen digital technische Daten übermitteln. Hohe Windräder in der Nähe des Link 16 könnten dazu führen, dass solche Funkverbindungen abbrechen.

Bundeswehr hatte Bedenken

Die Kreisverwaltung vertritt den Standpunkt, „dass die Bundeswehr den Nachweis einer rechtserheblichen Störung der Verteidigungsanlage Link 16 erbracht hat, die zu erheblichen Nachteilen für die Umsetzung verteidigungspolitischer Maßnahmen führt und damit eine wesentliche Beeinträchtigung der Sicherheitsbelange der Bundesrepublik Deutschland darstellt“. Angesichts dieses entscheidenden Kriteriums fallen andere Kritikpunkte, die die Kreisverwaltung in ihrem ablehnenden Bescheid als Begründung anführt, kaum noch ins Gewicht.

Die Behörde weist aber darauf hin, dass zumindest zwei der geplanten Räder innerhalb des 1500-Meter-Schutzradius für Brutplätze des Rotmilans errichtet werden sollten. Im Vorfeld hatten Bürger und Verbände insgesamt 79 Einwendungen gegen das Windparkprojekt eingereicht und dabei in erster Linie natur- und artenschutzrechtliche Gründe geltend gemacht. Die Kreisverwaltung betont in ihrem Bescheid, dass diese Bedenken teilweise nicht ausgeräumt werden konnten und die von der Firma Geres beauftragten Gutachter einige widersprüchliche und nicht korrekte Aussagen vorgelegt hätten.

Bis Ende des Monats hat die Firma Geres, die ihren Antrag bereits im März 2013 gestellt hatte, die Möglichkeit, Widerspruch gegen diesen ablehnenden Bescheid einzulegen. Ob sie das tut, lässt Geschäftsführer Norbert Wiemann auf NZ-Anfrage offen. Nur so viel: „Ich weiß, was ich zu tun habe.“ Er betont, dass das Unternehmen seine Pläne im Einvernehmen mit den Gemeinden forciert habe, und kritisiert, dass in der Region Birkenfeld dem Wirken der Bürgerinitiative (BI) „Energiewende mit Vernunft“ in der Öffentlichkeit zu viel Raum gegeben werde und es „dort einen Landrat gibt, der keine Windenergie will“. Die Kosten für das gescheiterte Verfahren – stolze 122 000 Euro – muss übrigens die Firma Geres als Antragsstellerin bezahlen.

„Sehr enttäuscht“ ist nach eigener Aussage auch der Siesbacher Ortsbürgermeister Dieter Storr von der Entscheidung. „Die Kreisverwaltung hat es sich sehr einfach gemacht und konnte jetzt die Bundeswehr vorschicken, damit sie einen Grund für die Ablehnung des Windparks hat“, sagt Storr. Für seine Gemeinde bedeute dies finanziell einen „schweren Schlag“.

3 Millionen Euro gehen verloren

Denn für die sechs Räder, die sich auf Siesbacher Bann hätten drehen sollen, war mit Geres eine jährliche Pachtzahlung von etwa 150 000 Euro vereinbart worden – und das über eine Vertragslaufzeit von 20 Jahren. „Uns gehen insgesamt also etwa 3 Millionen Euro verloren“, betont Storr. Dieses Geld fehle nun, um Projekte im Ort – etwa die geplante Einrichtung einer Senioren-WG – anpacken zu können.

Die finanziellen Verluste für die Ortsgemeinden stellt auch der Birkenfelder VG-Chef Bernhard Alscher in seiner Stellungnahme heraus. Mit ironischem Unterton sagt er im Gespräch mit unserer Zeitung. „Hut ab vor der BI und der Kreisverwaltung. Sie haben es geschafft, ein Projekt zu verhindern, mit dem Pachteinnahmen in Millionenhöhe erzielt worden wären.“ Sehr verwundert zeigt sich Alscher auch über den Sinneswandel der Bundeswehr.

Denn er weist darauf hin, dass der Link-16-Antennenmast schon lange besteht und die Bundeswehr in ihrer ursprünglichen Stellungnahme vor drei Jahren keinerlei Probleme mit dem geplanten Windpark Leisel/Siesbach hatte. Dieses Veto legte das Militär erst im Juni 2016 ein.

Auf der Gemarkung Leisel sollten zwei Räder errichtet werden. Doch obschon daraus wohl nichts wird, „sehen wir die Dinge gelassen“, sagt Ortsbürgermeister Wolfgang Schüssler. Sollte Geres Widerspruch gegen den ablehnenden Bescheid einlegen und damit Erfolg haben, wäre das für uns okay. Das gilt aber auch, wenn alles so bleibt, wie es jetzt ist“, sagt Schüssler. Die Leiseler seien bei diesem Projekt von Anfang an vorsichtig gewesen und hätten, was ihre Vorhaben für die weitere Ortsentwicklung angeht, „auch keine virtuellen Pachteinnahmen eingeplant“. Im Übrigen stellt der Leiseler Gemeindechef fest: „Was die Windkraft angeht, ist im Laufe der Jahre die anfängliche Halleluja-Aufbruchstimmung mittlerweile doch sehr gebröckelt.“

Hans-Dieter Kappler, Ortsbürgermeister von Rötsweiler-Nockenthal, betont, dass seine Gemeinde das Aus für den Windpark Leisel/Siesbach „sehr begrüßt“. Der Grund: Einige der Siesbacher Anlagen sollten in geringer Distanz zum Neubaugebiet Nockenthal aufgestellt werden. Eins der Räder wäre nur 870 Meter von Wohnhäusern entfernt gewesen.

BI sieht sich bestätigt

Auch Joachim Jung, Vorsitzender der Bürgerinitiative, ist über die Entscheidung des Kreises froh. „Es ist völlig richtig, dass die Sicherheitsinteressen eines Landes über die wirtschaftlichen Interessen einzelner Firmen gestellt werden.“ Die BI habe während des Verfahren mit ihren Einwänden auch klar aufgezeigt, dass vor allem die naturschutzfachlichen Gutachten zum Teil „eklatante Fehler“ aufwiesen. Dass der Windpark nicht gebaut werden darf, wertet Joachim Jung „auch als Mitverdienst der BI-Mitglieder. Wir haben der Öffentlichkeit bewiesen, dass wir uns nicht nur hinstellen und Schilder hochhalten, sondern auch viel Sacharbeit geleistet haben“.

Bleibt noch die Frage, was Landrat Matthias Schneider zum Vorwurf sagt, dass er ein genereller Gegner der Windkraft sei. „Das ist eine bösartige Unterstellung und dummes Zeug“, lautet seine klare Antwort. Und er fügt zur Erklärung hinzu: „Wir halten uns beim Genehmigungsverfahren für Windräder einzig und allein an den gesetzlich vorgegebenen Rahmen und treffen keine Entscheidungen aus politischer Beliebigkeit.“

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Website mit harten Anschuldigungen über Norbert Wiemann aufgetaucht

Ich habe mal wieder ein wenig im Netz gesucht zu dem was andere über GERES schreiben – vielleicht gibt es ja anderswo vergleichbare Bürgerinitiativen. Dabei bin ich über die Website „norbert-wiemann.biz“ gestoßen. Dort geht es um „Insolvenzverfahren, Betrugsvorwürfe und mehr“ – wirklich erschreckend. Es geht dabei um GERES-Windparks, aber auch um andere Tätigkeiten von Herrn Wiemann und seiner GERES-Gruppe. Den Wahrheitsgehalt kann ich natürlich nicht beurteilen, aber ich sehe parallelen zu dem, was bei uns hier im Naturpark und im Westrich geschieht. Wann gebietet endlich jemand GERES einhalt?

Korruption im Zusammenhang mit Windkraftprojekten von GERES?

Wenn Politiker und Verwaltungen bei der Auswahl eines Windkraftprojektierers empfehlungen abgeben so hat das ein „Geschmäck’le“. Waren da vielleicht Zuwendungen im Spiel? Die Verbandsgemeindeverwaltung Birkenfeld soll dem Siesbacher Oberbürgermeister Hans-Dieter Storr im Jahre 2012 empfohlen haben, mit GERES zusammen zu arbeiten. Herausgekommen ist das ganze erst 2016. Die Nahezeitung hat mehrfach berichtet. Nun will es keiner mehr gewesen sein: Der Landrat Matthias Schneider dementiert und schiebt die Schuld der VG-Verwaltung Birkenfeld zu. Das Ergebnis ist aber bekannt: GERES wurde bevorzugt. Ob die GERES Group beim Windkraftprojekt in Siesbach am ende gegen den massiven Widerstand der Bevölkerung trotzdem noch den Zuschlag erhält, wird sich zeigen. Wir lassen uns nicht durch das aggressive Verhalten von GERES einschüchtern. Wir lassen uns nicht alles gefallen!!

Artikel über GERES bei „Gegenwind im Westrich“